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Stadt Leipheim (Druckversion)

Stadtleben

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Haushalt 2019

Eher verhalten fielen die Stellung­nahmen der einzelnen Stadtrats­fraktionen zum diesjährigen Haushalt aus, der in der April-Sitzung beschlossen wurde.
Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 schließt im Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 17.693.700 Euro ab. Im Vorjahr waren es noch rund 16.920.000 Euro. Die Steigerung von 4,57 Prozent ist die Folge von Mehrausgaben für tarifbezo­ge­ne Anpassungen beim Personal so­wie zusätzlicher Personalbedarf für bereitzustellende Kinderbetreu­ungs­plätze. Auch der laufende Unterhalt für städtische Gebäude und Grund­stücke schlug stärker zu Buche als 2018.
Die Einnahmen setzen sich aus der Einkommens- und Umsatzsteuer, einer Schlüsselzuweisung in Höhe von rund 169.000 Euro sowie Einnahmen aus der Gewerbesteuer zusammen. Es wird in diesem Haushaltsjahr mit Ge­werbesteuereinnahmen in Höhe von 4.800.000 Euro kalkuliert, allerdings müssen davon voraussichtlich rund 500.000 Euro an den Zweckverband AREALpro abgeführt werden. Die Kreis­umlage reduziert sich in 2019 um rund 150.000 Euro auf 3.850.000 Euro. Nach Abzug aller Ausgaben bleibt ein Zu­führungsbetrag von lediglich 275.000 Euro an den Vermögens­haushalt.
Der Vermögenshaushalt schließt mit 8.703.000 Euro ab. Wesentliche Einnahmen sind vorgesehen aus Grund­stücksverkäufen, in Aussicht ge­stellte Zuschüsse, Beiträge aus dem Zweck­verbandsgebiet für Kanal- und Wasser­anschlüsse sowie eine Rück­lagen­ent­nahme von 2.830.000 Euro. Finanziert werden sollen damit vor allem die Pflichtaufgaben der Kommune, wie Investitionen und laufende Unterhalts­kosten für Kinder­be­treuungs- und Bildungseinrichtugen, Digitalisierung Schule, Wasserversorgung, Freiwillige Feuerwehren (Mannschaftstrans­portwa­gen, Dreh­leiter), Hochwasserschutz, verkehrliche Maßnahmen (unter anderem Verlegung der Autobahnanschluss­stelle) und die Rathauserweiterung.
Eine Dar­lehensaufnahme ist 2019 nicht vorgesehen. Der Darlehensstand zum 1. Januar 2019 betrug rund 8.696.000 Euro.
„Heuer bekommen wir es noch hin“, sagte Bürgermeister Christian Konrad. Doch man müsse sich im Laufe des Jah­res überlegen, wo man die Priori­täten setzen wolle. Insbesondere der immer weiter steigende Bedarf an Kinderbe­treu­ungsplätzen werde zum Problem. „Die Situation ist schwierig“, so der Bürgermeister.
Alexander Rabus (CSU) sagte „Ein ausgeglichener Haushalt - das hört sich besser an, als es ist“. Der Haushalt 2019 sei kein „Wunsch­haus­halt“. „2019 ist kein einfaches Haus­haltsjahr, wie auch schon die Jahre davor“, so Horst Galgenmüller (UWG). Man habe so gut wie keine Gestaltungs­möglichkeiten. Dies bedauerte auch Dieter Ammicht (SPD), erfreulich sei aber, dass man ohne eine weitere Schul­denaufnahmen auskomme.
Einig waren sich die Fraktionen, dass man weiter nach Einsparungs­mög­lichkeiten suchen und Prioritäten setzen muss. Das „Korsett der Pflicht­auf­gaben wächst“, so Alexander Besdetko (Freie Wähler). „Wir müssen uns im Laufe des Jahres überlegen, was wir wollen“, mahnte Bürgermeister Chris­tian Konrad schon im Hinblick auf das kommende Haus­haltsjahr 2020.
Der Haushalt 2019 wurde von den Mitgliedern des Stadtrates mit einer Gegenstimme von Brigitte Mendle (Grüne) beschlossen.

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