Gemeinde Leipheim

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Amtliche Bekanntmachungen

Alle Amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Leipheim finden Sie auch an den städtischen Anschlagtafeln:

In Leipheim:

  • Rathaus. Marktstr. 5, Foyer EG
  • Von-Richthofen-Str., vor Haus-Nr. 8 (Volksbank)
  • Wallgrabenstr., zwischen Haus-Nr. 25 und 27 (ehemaliges Postgebäude)
  • Ulmer Str., Ecke Schloßhaldenring (Einfahrt Leipheimer Hof)
  • Riedheimer Str., Ecke Unterwörthweg (Nähe Sportplatz)

In Riedheim:

  • Am Anger, Bushäuschen

In Weißingen:

  • Ortsstr., am Feuerwehrhaus

Aus dem Stadtrat

Verantwortungsvoller Umgang - Trinkwasserversorgung und Regenwassernutzung ist Thema im Stadtrat

Den Auftakt zur ersten Stadtrats­sitzung des Jahres machte heuer ein Vortrag zum Thema „Trinkwasser­ver­brauch senken - Grauwasser nutzen” von Anja Schumann aus Weißingen.
In ihrem Vortrag hob die Vize­prä­sidentin der Fachvereinigung Betriebs- und Regenwassernutzung e.V. hervor,  wie besonders das Element Wasser ist und wie wichtig ein verantwortungsvoller Umgang damit ist. So erläuterte sie die Möglichkeiten der Regen­wasser- und Grauwassernutzung in privaten Haushalten, aber auch bei kommunalen Projekten wie Schwimm­bädern oder in Gewerbegebieten. Sie zeigte auf, welche Möglichkeiten der Integrationen Kom­munen haben.
Bürgermeister Christian Konrad erklärte: „Ich habe das Thema heute mit auf die Tagesordnung genommen, um den Stadtrat dafür zu sensibilisieren”. Zur Sicherung der Trinkwasser­versorgung müsse in Leipheim zeitnah in die beiden Wasserwerke investiert werden. Sowohl das Wasserwerk an der Donau als auch das Wasserwerk auf dem Areal Pro kämen, was die Förder­menge betrifft, an ihre Grenzen. „Dazu haben wir noch die Hochwasser­pro­blematik”, erklärte Christian Konrad. So beauftragten die Mitglieder des Stadtrates im Rahmen der Sitzung auch das Inge­nieur­büro Obermeyer Infrastruktur GmbH zur Durchführung einer Wasser­netzberechnung als Grundlage für ein nötiges Strukturkonzept. Hierbei soll  auch die mögliche Nutzung von Regen- und/oder Grauwasser geprüft werden.
Darüber hinaus wäre es auch möglich, bei der Aufstellung von Be­bauungsplänen künftig entsprechende Regelungen mit aufzunehmen, regte der Bürgermeister an, was bei den Stadträtinnen und -räten großen Anklang fand.
In der Januar-Sitzung fassten die Mitglieder des Stadtrates unter anderem den Aufstellungs­be­schluss für den Bebauungsplan Nr. 52 „Mühlmähder III” in Riedheim. Die detaillierten Be­ra­tungen dazu sollen im Umwelt-, Grund­stücks-, Bau- und Innenstadt­ausschuss erfolgen. Zudem soll für den Bereich zwischen Günzburger Straße und Fon­yoder Straße, der bisher als Mischgebiet dargestellt ist, ebenfalls ein Bebau­ungs­plan aufgestellt werden. Durch die Her­abstufung der B10 sowie die Ver­la­gerung des Durch­fahrtsverkehrs auf die Südum­fahrung zeichnet sich hier eine Veränderung der Nutzungsarten ab. Im Zuge des Auf­stellungsbeschlusses wurde für den Bereich auch eine Verän­der­ungs­sperre beschlossen.   

 

Arbeitkreis Kindergarten soll gebildet werden

Das Thema „Kindergartenneubau” in Leipheim bleibt schwierig. Nachdem 2018 bereits die Pläne für den Neubau eines Kindergartens im Bereich Grasiger Weg so gut wie fertig waren, mussten diese Anfang 2019 wieder „auf Eis ge­legt” werden, da die für die Finan­zier­ung nötigen Fördermittel nicht in er­warteter Höhe kamen. „Wir hätten zu 100 Prozent vorfinanzieren müssen”, erinnert Bürgermeister Christian Kon­rad. Dazu sei die Stadt aber nicht in der Lage. Nachdem der Bedarf aber groß war, wurde zum September 2019 ein Interimskindergarten für vorerst zwei Jahre eingerichtet. Nun forderte die UWG-Fraktion die Stadtverwaltung per Antrag dazu auf, sowohl ein verbindlichen Zeitplan für mindestens einen Neubau als auch ein Betreiberkonzept für mindestens eine Einrichtung bis zur Stadtrats­sitzung im März vorzulegen. Ebenfalls sollen nach Wunsch der UWG eine Kostenschätzung für Bau und Be­trieb vorgelegt werden, die Mög­lichkeit der Förderung geprüft werden, sowie entsprechende Mittel im Haushalt 2021 und den folgenden Jahren eingeplant werden.
Bürgermeister Christian Konrad wies den Antrag mit dem Hinweis zurück: „Jeder hier möchte einen Kindergarten bauen. Aber es fehlt an der Finanzierung”. Die Finanzierung sei zudem eine grundsätzliche Frage, die der Stadtrat beschließen müsse. Nach einer kontroversen Diskussion wurde schließlich beschlossen, einen Arbeits­kreis (AK), der von der Verwaltung un­terstützt wird, zu gründen. Dieser soll entsprechende Vorschläge ausarbeiten.