Gemeinde Leipheim

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Amtliche Bekanntmachungen

Alle Amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Leipheim finden Sie auch an den städtischen Anschlagtafeln:

In Leipheim:

  • Rathaus. Marktstr. 5, Foyer EG
  • Von-Richthofen-Str., vor Haus-Nr. 8 (Volksbank)
  • Wallgrabenstr., zwischen Haus-Nr. 25 und 27 (ehemaliges Postgebäude)
  • Ulmer Str., Ecke Schloßhaldenring (Einfahrt Leipheimer Hof)
  • Riedheimer Str., Ecke Unterwörthweg (Nähe Sportplatz)

In Riedheim:

  • Am Anger, Bushäuschen

In Weißingen:

  • Ortsstr., am Feuerwehrhaus

Aus dem Stadtrat

Moderate Gebührenerhöhung - Kinderbetreuung in Leipheim wird geringfügig teurer

Die Eltern, die Kindertagesein­rich­tungen (KiTas) der Stadt Leipheim nutzen, müssen ab September dafür etwas höhere Kosten einplanen.
In seiner Sitzung im Mai hat der Leip­heimer Stadtrat eine Erhöhung der Ge­bühren mehrheitlich beschlossen. Doch diese fällt sehr moderat aus. Im Hin­blick auf stetig steigende Kosten für den laufenden Betrieb der Kinder­be­treu­ungsein­rich­tugen zu moderat, wie Bürger­meis­ter Christian Konrad in der Sitz­ung an­mahnte. Deshalb wird sich auch der Arbeitskreis Kinder­gar­ten, der den Entwurf zur Gebühren­erhöhung ausgearbeitet hat, mit weiteren Anpas­sun­gen in den kommenden Jahren zeitnah befassen.
In den vergangenen Jahren sind die Ausgaben für den Betrieb der KiTas vor allem aufgrund steigender Personal­kos­ten beständig gestiegen. Nach Ab­zug der Fördermittel bleibt ein immer größeres Defizit für die Stadt Leipheim. Über die Betreuungsgebühren werden die El­tern an der Finanzierung dieses Defizites beteiligt. Ihr Anteil ist jedoch seit 2017 gesunken. 2020 machte er le­diglich 6,3 Pro­zent aus. Das hängt unter anderem mit dem Betreu­ungs­zuschuss des Frei­staates Bayern für Kinder­gar­tenkinder in Höhe von 100 Euro zu­sammen. So zahlen beispielsweise El­tern von einem Vierjährigen für täglich sechs Stunden Be­treuung derzeit elf Euro pro Monat (ab September 15 Euro), da der Zuschuss des Frei­staates direkt abgezogen wird. Ein Kindergartenplatz kostet die Stadt Leipheim jedoch rund 980 Euro pro Monat.
Kindergartenreferent Horst Gal­genmüller verteidigte den Vorschlag des Arbeitskreises, der auch mit den Eltern­beiräten abgestimmt wurde. Man habe bereits im vergangenen Jahr die Be­treuungsgebühren erhöht und habe in Leipheim schon die höchsten KiTa-Gebühren im Landkreis Günzburg.
Bürgermeister Christian Konrad mahnt, im Hinblick auf eine schwierige Haushaltslage bei der Stadt Leip­heim heuer und in den folgenden Jahren, müssten die Gebühren stärker steigen. Man sollte sich dem vom Gesetzgeber angestrebten vorgegeben Elternanteil von 15 Pro­zent zumindest nähern. Er machte auch deutlich, dass die Gebühr­enerhebung nichts mit dem geplanten Neubau einer Kindertages­stätte zu tun haben. Es gehe lediglich um die Deck­ung der laufenden Kosten.

 

Stadt Leipheim investiert in Ausstattung der Feuerwehren

Um die Sicherheit für die Feuerwehrdienstleistenden zu erhöhren, hat der Stadtrat beschlossen, die Feuerwehrgerätehäuser in Leip­heim und Riedheim mit einer Absauganlage auszustatten. Für die Saugschlitzschienensysteme werden insgesamt 50.041,02 € investiert. Darüber hinaus wurde die Beschaffung von 92 Sätzen Schutzkleidung (Atemschutzjacke und -hose) zum Preis von 102.982,80 € aufgeteilt auf 2021 und 2022 beschlossen. Die Schutzkleidung kommt bei Einsätzen regelmäßig mit gesundheitsgefährdenden Stof­fen (chemische Stoffe, aber auch Krank­heitserreger wie Covid 19, HIV, TBC) in Kontakt und muss dann umgehend gereinigt werden. Die Anzahl der Reinigungszyklen ist begrenzt, danach muss die Kleidung entsorgt werden. Auch in die Fahr­zeugausstattung wird investiert. So stimmte der Stadtrat der Anschaffung eines Wechselladerfahrzeuges (ca. 310.000 €) mit zugehörigem Abrollbehälter (ca. 333.000€) in den Haushaltsjahren 2021/2022 zu. Es wurde hierzu eine EU-weite Ausschreibung in Auftrag gegeben (ca. 25.000€).

 

Neue Fenster für das Heimat- und Bauernkriegsmuseum Blaue Ente

Seit 1647 prägt die früher „Schlacht­wirt” später dann „Blaue Ente” genannte und bis in die 1970­er-Jahre genutzte Gaststätte den Stadtberg in Leipheim. Als vor 25 Jahren mit der Renovierung und der Umwand­lung in ein Museum begonnen wurde, befanden sich noch die alten Einscheiben­fenster mit Fens­ter­kreu­zen und originalen Holzrahmen im Haus. Aus Gründen des Denkmal­schutzes sollten diese erhalten bleiben. Während die Fenster an der Süd­seite des Hauses bis heute - auch dank zusätzlicher Winterfester - gut ihren Dienst versehen, machen die Fenster auf der Westseite gerade bei Starkregen und Stürmen Probleme. Sie sind nicht mehr dicht. So drang immer wieder Wasser in die Aus­stellungsräume.
Nach mehreren Ortsterminen mit dem Denkmalamt hat die Stadt Leip­heim nun die Erlaubnis erhalten, die Fenster auf der Westseite auszutauschen, unter Einhaltung verschiedener Vorgaben. In der Stadtrats­sitzung im Mai wurde der Auf­trag in Höhe von rund 13.340 € für die denkmalgerechte Erneue­rung an die Schreinerei Gottwein vergeben.
Der Austausch der Fenster wird durch das „Soforthilfeprogramm Hei­mat­mu­seen und landwirtschaftliche Museen 2021“ unterstützt. Das Projekt des Deutschen Verbands für Archäologie e.V. in Koope­ration mit dem Deutschen Museums­bund e.V. finanziert Projekte in regionalen Museen in Kommunen mit bis zu 20.000 Ein­wohnern. Ziel ist die Stärkung des Kulturerbes und der kulturellen Iden­tität in ländlichen Ge­bieten. Der Eigenanteil be­trägt mindestens 25 Prozent der Gesamtkosten.

 

Aus dem Stadtrat - Kurz notiert:

  • Bauleitplanung: In seiner Sitzung im Mai hat der Stadtrat für die Be­bauungspläne Nr. 18.2 „Am Grasigen Weg I - 2. Änderung”, Nr. 43.1 „Schloßhalde - 1. Änderung” und Nr. 46.1 „Kohlplatte - 1. Änderung” jeweils den Satzungsbeschluss gefasst.
  • Baugebiet Grasiger Weg: Der Auf­trag für die Fertigstellung der Straß­enbauarbeiten im Bereich „Grasiger Weg 2” wurde vom Stadtrat an die Firma Eckle GmbH (Langenau) vergeben. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt die Ausstattung für die zwei geplanten Spielplätze im Rahmen der Haushaltsmittel zu beschaffen.