Gemeinde Leipheim

Ungewöhnlich war die letzte Sitz­ung des Jahres 2020 des Leip­heimer Stadtrates. Wo sonst die Gelegenheit genutzt wird, das Jahr aus Sicht der Fraktionen noch einmal rückblickend zu betrachten, gab es heuer nur kurze Weihnachts­grüße. Grund dafür war die nächtliche Ausgangssperre aufgrund der Corona-Pandemie.

„Um 20.30 Uhr müssen wir die Sitzung beenden, damit alle um 21 Uhr zuhause sind”, erklärte Bürgermeister Chris­tian Konrad zu Beginn.
Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Abschluss eines Kommunalvertrages über die Strom­lieferung für die kommunalen Gebäude und Einrichtungen. Auch wenn das Stromentgelt um ca. 8,4 Prozent über dem jetzigen Wert liegt, entschied der Stadtrat nochmals für die nächsten vier Jahre einen Vertrag mit der EnBW ODR AG abzuschließen. Als Grund hierfür wurde auch genannt, dass man abwarten wolle, wie sich der Strom­markt nach Schließung des Atom­kraftwerkes Gundremmingen in 2021 verändere. Das bedeutet ab 2021 müssen rund 26.000 Euro mehr für die Energie­lieferung eingeplant werden. In vier Jahren müsse man neu Aus­schreiben und dann sollen auch andere Möglichkeiten, wie etwa ein Eigen­betrieb geprüft werden.
Auf dem Prüfstand stehen bei der Stadt Leipheim derzeit auch die Ge­bühren für Wasserbezug und Ent­wässerung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband. Die Neukalkulation wird voraussichtlich im Frühjahr 2021 abgeschlossen sein. Um für 2021 auch rückwirkend zum 1. Januar 2021 die Gebühren anpassen zu können, wurde dies so durch den Leip­heimer Stadtrat beschlossen. Wie die tatsächliche Anpassung aussieht, wird jedoch erst in 2021 nach Abschluss der Prüfung entschieden. Zu diesem Be­schluss wird noch im Dezember eine Amtliche Bekannt­machung veröffentlicht, die an den Anschlagtafeln ausgehängt wird und unter https://www. leipheim.de/de/rathaus/aktuelles/mitteilungen-der-stadt abgerufen werden kann.
Desweiteren stellte die UWG-Fraktion einen Antrag auf Prüfung und Errichtung einer Querungshilfe wie zum Beispiel einen Zebrastreifen in der Kirchstraße im Kreuzungs­bereich Truch­seßstraße/Kirchstraße/Jahnweg. Bürgermeister Christian Konrad erklärte, das die Verkehrsproblematik in diesem Bereich schon öfter ein Thema zwischen dem städtischen Ordnungs­amt und der Polizei gewesen sei und man darauf hin beispielsweise die Tempo 30-Zone eingerichtet und ein Geschwindigkeitsmeßgerät aufgestellt habe.
Dennoch soll die Möglichkeit eines Zebrastreifens in einer Orts­begehung mit der Polizei geprüft werden. An dem Ortstermin soll auch ein Vertreter der UWG-Fraktion teilnehmen.