Ungewöhnlich war die letzte Sitzung des Jahres 2020 des Leipheimer Stadtrates. Wo sonst die Gelegenheit genutzt wird, das Jahr aus Sicht der Fraktionen noch einmal rückblickend zu betrachten, gab es heuer nur kurze Weihnachtsgrüße. Grund dafür war die nächtliche Ausgangssperre aufgrund der Corona-Pandemie.
„Um 20.30 Uhr müssen wir die Sitzung beenden, damit alle um 21 Uhr zuhause sind”, erklärte Bürgermeister Christian Konrad zu Beginn.
Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Abschluss eines Kommunalvertrages über die Stromlieferung für die kommunalen Gebäude und Einrichtungen. Auch wenn das Stromentgelt um ca. 8,4 Prozent über dem jetzigen Wert liegt, entschied der Stadtrat nochmals für die nächsten vier Jahre einen Vertrag mit der EnBW ODR AG abzuschließen. Als Grund hierfür wurde auch genannt, dass man abwarten wolle, wie sich der Strommarkt nach Schließung des Atomkraftwerkes Gundremmingen in 2021 verändere. Das bedeutet ab 2021 müssen rund 26.000 Euro mehr für die Energielieferung eingeplant werden. In vier Jahren müsse man neu Ausschreiben und dann sollen auch andere Möglichkeiten, wie etwa ein Eigenbetrieb geprüft werden.
Auf dem Prüfstand stehen bei der Stadt Leipheim derzeit auch die Gebühren für Wasserbezug und Entwässerung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband. Die Neukalkulation wird voraussichtlich im Frühjahr 2021 abgeschlossen sein. Um für 2021 auch rückwirkend zum 1. Januar 2021 die Gebühren anpassen zu können, wurde dies so durch den Leipheimer Stadtrat beschlossen. Wie die tatsächliche Anpassung aussieht, wird jedoch erst in 2021 nach Abschluss der Prüfung entschieden. Zu diesem Beschluss wird noch im Dezember eine Amtliche Bekanntmachung veröffentlicht, die an den Anschlagtafeln ausgehängt wird und unter https://www. leipheim.de/de/rathaus/aktuelles/mitteilungen-der-stadt abgerufen werden kann.
Desweiteren stellte die UWG-Fraktion einen Antrag auf Prüfung und Errichtung einer Querungshilfe wie zum Beispiel einen Zebrastreifen in der Kirchstraße im Kreuzungsbereich Truchseßstraße/Kirchstraße/Jahnweg. Bürgermeister Christian Konrad erklärte, das die Verkehrsproblematik in diesem Bereich schon öfter ein Thema zwischen dem städtischen Ordnungsamt und der Polizei gewesen sei und man darauf hin beispielsweise die Tempo 30-Zone eingerichtet und ein Geschwindigkeitsmeßgerät aufgestellt habe.
Dennoch soll die Möglichkeit eines Zebrastreifens in einer Ortsbegehung mit der Polizei geprüft werden. An dem Ortstermin soll auch ein Vertreter der UWG-Fraktion teilnehmen.