Gemeinde Leipheim

Seitenbereiche

Seiteninhalt

Aktuelles

Aus dem Stadtrat

In der letzten Sitzung des Jahres 2018 standen bei der Stadtratssitz­ung wieder städtebauliche The­men im Mittelpunkt.
So wurde für den einfachen Be­bau­ungsplan Nr. 46 „Kohlplatte“ der Satzungsbeschluss gefasst. Nach Be­kanntmachung tritt dieser dann in Kraft. In erster Linie soll der Bebau­ungs­plan den Charakter des bestehenden Wohngebietes bewahren und zukünftige Nachverdichtung städtebaulich steuern. So werden beispielsweise die Art und das Maß der baulichen Nutzung sowie die Bauweise, die Verkehrserschließung und die Anzahl von Wohnungen in einem Gebäude geregelt. Interessierte können den Bebauungsplan im Bauamt der Stadt Leipheim einsehen.
Des weiteren wurde eine Anfrage zur Errichtung eines öffentlichen Gast­stätten­be­triebes sowie der Neubau für Ferien­wohnungen auf dem „Schwarz­felder Hof“ beraten. Derzeit ist im Be­bauungsplan Nr. 31.1 festgesetzt, dass eine „Schank- und Speise­wirtschaft“ zwar zulässig ist, der Nutz­erkreis aber auf die Ferienhaus­be­wohn­er be­schränkt ist. Um nun eine öffentliche Gaststätte betreiben zu können, müsste eine Bebauungsplanänderung er­folgen. Für seine weitere Planung, wollte der Bauherr nun klären, ob der Stadt­rat grundsätzlich einer solchen Än­der­ung zustimmen würde.
Die Mehrheit der Stadtrats­mit­glieder stimmte einer Än­derung zwar grundsätzlich zu, gab jedoch auch zu bedenken, dass dies mit Kosten und weiteren Auflagen von anderen Be­hörden verbunden sein könnte. So wäre es beispielsweise möglich, dass bei erhöhtem Ver­kehr­saufkommen, von der Straßen­baubehörde eine Linksab­biegespur ge­fordert wird. Wer die aus der Bebauungsplanänderung verursachten Kosten trägt, müsse im Vorfeld geklärt werden.
Das schwierige Thema „Kies­abbau“ und die Erweiterungsabsichten der Riedheimer Kieswerke GmbH & Co. KG vertagten die Stadträtinnen und -räte auf die Sitzung im Januar. Derzeit stimmen sich die Fachbehörden ab, welche Möglichkeiten es für die Wie­der­verfüllung der bereits vorhandenen Kies­abbauflächen gibt, da der vorhandene Abraum, der eigentlich dafür vorgesehen war, nicht ausreicht. Diese Beratungen wolle man noch abwarten.
Nachdem das Bundesverkehrs­ministerium grünes Licht für die Verlegung der Autobahnanschlussstelle Leipheim gegeben hat, wurde nun von der Autobahndirektion Südbayern ein Nachweis der Leistungsfähigkeit und die Anpassung der vorliegenden Ver­kehrsuntersuchung sowie der Planung der Machbarkeitsstudie gefordert. Die Planungsleistungen in Höhe von insgesamt 13.460 € wurden an die schon bisher tätigen Büros vergeben.